Buchreihe "e‑fellows.net stipendiaten-wissen": Bestseller der Reihe "e‑fellows.net stipendiaten-wissen"

Bestseller der Reihe

1. Parteiverbot in der Bundesrepublik Deutschland. Kann die AfD verboten werden?
   Jonas Hahn
2. Künstliche Intelligenz in der Wirtschaftsprüfung. Experteninterviews auf explorativer Basis
   Lukas Auburger
3. Die Auswirkungen des Rechtsdienstleistungsmarkt-Änderungsgesetzes auf Legal Tech-Angebote
   Marc-Oliver de Vries
4. Legal Tech im Reiserecht
   Marc-Oliver de Vries
5. Sportsozialarbeit. Sport als Methode in der Sozialen Arbeit
   Simon Fleißner
6. Apoyando oder Tirando? Fachdidaktische Vorgehensweise im Anfängerunterricht für Gitarre
   Pierre Hubertus
7. Gehorsamkeit gegenüber Autoritätspersonen. Das Milgram-Experiment und Ableitungen für Forschung und Unternehmenspraxis
   Larissa Kviring
8. Die Abwehr invasiver Arten durch das Jagd- und Naturschutzrecht
   Michelle Rutter
9. Die Bedeutung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) für die öffentliche Verwaltung
   Dilshod Haase
10. Die nicht-tyrannische Darstellung Heinrichs des Löwen in der Chronik Ottos von Freising
    Anonym

Drei Fragen an Bestsellerautor Jonas Hahn

Was hat dich an dem Thema interessiert und was macht den Erfolg deiner Arbeit aus?

Interessiert hat mich besonders, dass es sich um ein sehr aktuelles Thema handelt, welches unser Zusammenleben in seinen Grundfesten betrifft. Die Tatsache, dass eine in der Mitte der Gesellschaft angekommene Partei – ungeachtet politischer Opportunitätserwägungen – zumindest meiner Ansicht nach verboten werden könnte, sagt für sich genommen schon viel über das derzeitige gesellschaftspolitische Klima aus. Ich denke, das macht die Arbeit interessant.

Kannst du uns eine Mini-Zusammenfassung geben und die Frage aus dem Titel beantworten?

Ganz kurz zusammengefasst: Ein gegen die AfD angestrengtes Parteiverbotsverfahren hätte in Karlsruhe meiner Einschätzung nach Aussicht auf Erfolg. Insbesondere weist die AfD ein hinreichendes Maß an „Potentialität“ auf, sprich: Sie besitzt die Möglichkeiten und Ressourcen, ihr verfassungswidriges Konzept auch (zumindest theoretisch) durchzusetzen. Hieran scheiterte ein Parteiverbotsverfahren gegen die NPD im Jahr 2017. Genau dort liegt aber auch der Knackpunkt der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts: Auf der einen Seite ist ein Parteiverbot aufgrund seiner stark demokratiebeschneidenden Wirkung nur schwer zu rechtfertigen, wenn eine Partei ohnehin keine oder nur sehr geringe Möglichkeiten hat, ihr Programm auch in die Tat umzusetzen. Auf der anderen Seite scheint wiederum problematisch, dass ein Parteiverbot seine demokratieschützende Wirkung möglicherweise nicht wie intendiert entfaltet, wenn ein entsprechendes Verfahren erst dann Erfolgsaussichten hat, wenn die Partei 10, 20 oder sogar 30 % der Stimmen auf Bundesebene einholt, also ausreichend „Potentialität“ erreicht.

Meiner Meinung nach sollte sich die demokratische Mehrheitsgesellschaft nicht aus Angst vor der Reaktion einer zugegebenermaßen sehr lauten Minderheit davon abhalten lassen, sich auch des in dieser Hinsicht schärfsten aller rechtsstaatlichen Instrumente zur Verteidigung ihrer fundamentalen Werte zu bedienen. Demokratie mag vom Diskurs leben – das bedeutet allerdings nicht, dass sie auch an diesem sterben darf.

Würdest du anderen Stipendiat:innen auch empfehlen, ihre Arbeiten zu veröffentlichen?

Auf jeden Fall. Ich meine, man steckt so viele Stunden Arbeit in einen Text, dass es doch umso schöner ist, wenn man mit selbigem dann noch am wissenschaftlichen Diskurs teilnehmen und diesen voranbringen kann.